Unser CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, Bastian Spreckelmeyer, hat in der Sitzung am 7. März 2024 eine Halbzeitbilanz gezogen. Hier können Sie seine Rede nachlesen. Erfahren Sie, wie wir durch transparente Politik und verantwortungsvolles Handeln Fortschritte in Bereichen wie Dorferneuerung, Umweltschutz, Bildung und Infrastruktur erzielt haben. Erfahren Sie, wie wir Herausforderungen gemeistert und gemeinsam an einer besseren Zukunft für alle gearbeitet haben.
Redebeitrag von Bastian Spreckelmeyer
zum Tagesordnungspunkt 6 „Haushaltsplan 2024“ der Sitzung des Gemeinderates am 7. März 2024
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste der heutigen Ratssitzung,
in der laufenden Legislaturperiode ist dies nach 2022 und 2023 heute die Verabschiedung des dritten Haushalts. Dementsprechend möchte ich die Gelegenheit nutzen und eine Halbzeitbilanz ziehen. Gerade in der heutigen Zeit, in der leider viele Menschen politikverdrossen sind, ist es umso wichtiger, dass wir als politische Vertreter unsere Leistungen transparent darlegen, um das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler zu stärken. Nachfolgend werde ich acht kommunale Politikfelder beleuchten, die meiner Meinung nach in einer Halbzeitbilanz unserer Gemeinde unbedingt Erwähnung finden müssen.
Dorferneuerungsprogramm
Um die Aufnahme mussten wir hart kämpfen, es ist uns auch nicht auf Anhieb gelungen, wir brauchten einen langen Atem und mehrere Anläufe. Die Rede ist vom Dorferneuerungsprogramm. Seit der Aufnahme jagt eine Erfolgsmeldung die nächste. Wir haben beträchtliche Fördermittel für eine Vielzahl von Projekten erhalten. In Summe für private und öffentliche Vorhaben bis Ende 2023 in Höhe von rund 6,9 Mio. Euro.
Exemplarisch ein paar Beispiele, um es konkret zu machen:
- Neubau Gustav-Görsmann-Haus
- Erstellung eines Dorfplatzes in Gellenbeck
- Anlegung eines ökologischen Naherholungspfades in Gellenbeck
- Erweiterung der Umkleidekabinen und Attraktivitätssteigerung der Sportanlage im Stern
- Sanierung und Erweiterung Schullandheim Mentrup-Hagen
- Sanierung Scheue „Im Brook“
- Schaffung eines Bewegungsparcours sowie die Aufwertung des Kirschlehrpfades, des Reisemobilstellplatzes und des Kreuzweges
- Umwandlung der Aschebahn in einer Tartanbahn
- Förderzusage Pumptrack mit Calisthenicsanlage im Bereich Oberschule
- Erneuerung des Kunstrasenplatzes und des Tribünendaches
- Förderzusage für Attraktivitätssteigerung in der Gummiwiese vom St. Anna-Stift bis zum Martinusheim
- Förderzusage für die Neugestaltung des Kleinstkinderbereichs im Freibad
Alles sinnvolle Investitionen, um unseren ländlichen Raum für Jung und Alt attraktiv zu gestalten.
Klima- und Umweltschutz
Auch im Bereich des Klima- und Umweltschutzes haben wir wichtige Fortschritte erzielt. Durch die Initiierung des Prozesses zur nachhaltigen Kommune und die Ausweitung der KUNA-Förderung konnten wir zahlreiche umweltfreundliche Maßnahmen unterstützen. Wir haben seit Bestehen des kommunalen Förderprogramms über 800 Förderanträge bewilligt und damit Investitionen in Höhe von insgesamt etwa 15 Millionen Euro ermöglicht. Darüber hinaus haben wir in Kooperation mit der örtlichen Oberschule einen Schulwald gepflanzt, um einen Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensräume zu leisten.
Schulen & Sporthallen
Kontinuierliche Unterhaltungsmaßnahmen, gute Räumlichkeiten, qualifizierte Bildungsarbeit. Das ist unser Verständnis als Schulträger. Wir haben Sanierungsmaßnahmen an unseren Schulen durchgeführt, beispielhaft genannt die große Umbaumaßnahme an der Grundschule St. Martin, um Ganztagsräumlichkeiten zu schaffen. Zusätzlich wurden Sanitärbereiche erneuert. Optimale Lernbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, liegt uns am Herzen.
Kindertagesstätten
Mit dem Bau der sechsgruppigen Kindertagesstätte Goldbachtal haben wir einen wichtigen Schritt für die Betreuung und Bildung unserer jüngsten Bürgerinnen und Bürger getan. Diese moderne Einrichtung bietet Platz für zahlreiche Kinder und unterstützt damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in unserer Gemeinde.
Stärkung des Ehrenamts
Das Ehrenamt bildet das Rückgrat unserer Gemeinde, und daher haben wir die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten bei unseren Feuerwehren erhöht. Ebenso haben wir die Förderrichtlinien für die ehrenamtliche Arbeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Vereinen und Verbänden attraktiver gestaltet. Diese Maßnahmen sind ein klares Bekenntnis zur Wertschätzung des Engagements unserer Bürgerinnen und Bürger.
Flüchtlingssituation
Andernorts beherrscht dieses Thema die öffentliche Diskussion – teilweise sogar sehr negativ. Leider. In Hagen a.T.W. ist dies nicht der Fall. Die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen ist eine humanitäre Aufgabe, der wir uns erfolgreich gestellt haben. Durch die Strategie der dezentralen Unterbringung und die Mietung leerstehender Wohnungen und Häuser konnten wir die Flüchtlingssituation in unserer Gemeinde gut bewältigen, ohne öffentliche Gebäude dafür schließen zu müssen.
Infrastruktur
Die Verbesserung unserer Infrastruktur war ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit. Wir haben den Anschluss Sudenfelds an das öffentliche Wasserversorgungsnetz realisiert und Straßenausbauten bzw. - sanierungen erfolgreich abgeschlossen – beispielhaft zu nennen sind die Straße Im Busch, Liedstraße, Lorenkamp, Görsmannstraße, Rosenstraße und Im Tiefen Garten. In Ausbauplanung befinden sich Im Siek und Heggestraße. Zudem haben wir den Breitbandausbau vorangetrieben, um eine moderne Kommunikationsinfrastruktur sicherzustellen.
Gemeindefinanzen
Trotz der Herausforderungen durch die Pandemie, schwache Konjunktur, den Ukrainekrieg und die Inflation haben wir solide gewirtschaftet und unsere Schulden kontinuierlich abgebaut. Die Reduzierung unseres Schuldenstands von 11,3 Millionen Euro in 2014 auf 6,5 Millionen Euro in 2023 ist ein klarer Beweis für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Dieser Kurs ermöglicht es uns, Jahr für Jahr kräftig in die Zukunft unserer Gemeinde zu investieren.
Abschließend möchte ich meiner Wertschätzung Ausdruck verleihen und meinen aufrichtigen Dank an alle Beteiligten aussprechen. Ein besonderer Dank gebührt der Verwaltung. Christine, als unsere Bürgermeisterin, bitte trage diesen Dank auch ausdrücklich an deine gesamte Mannschaft hier im Hause und an den Außenstellen heran. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik war von großem Vertrauen und gegenseitigem Respekt geprägt. Diese vertrauensvolle Partnerschaft ist das Rückgrat unseres Erfolgs. Nur wenn Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen, können wir Großartiges erreichen.
Auch den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen hier im Gemeinderat möchte ich meinen Dank aussprechen. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind, ist es doch von entscheidender Bedeutung, dass wir unterschiedliche Meinungen respektieren und akzeptieren. Denn nur durch konstruktiven Dialog und Zusammenarbeit können wir letztendlich das Beste für unsere Gemeinde, Hagen a.T.W., erreichen.
In einer Zeit, in der der Respekt vor anderen Meinungen nicht überall selbstverständlich ist, bin ich umso mehr erfreut über die konstruktive Atmosphäre, die hier im Hagener Rathaus herrscht.
Nochmals möchte ich meinen Dank an alle aussprechen, die dazu beigetragen haben, dass wir bisher so viel erreichen konnten. Möge unsere gemeinsame Arbeit weiterhin von Erfolg gekrönt sein.
Hagen a.T.W., den 7. März 2024
Im Namen der CDU/FDP-Gruppe
gez. Bastian Spreckelmeyer
weitere Informationen zum Thema:
Rede Halbzeitbilanz
Statement_der_CDU-FDP-Gruppe_zum_Haushalt_2024
